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Jochen Bülow

Nachhaltig unsozial

Zu dem von der Ampelkoalition vorgestellten Haushaltsentwurf erklärt der Landesvorsitzende Jochen Bülow:   Malu Dreyer bleibt ihrer Linie treu: auch der Doppelhaushalt 2017/18 kann an wesentlichen Punkten weder überzeugen noch die Wahlversprechen der SPD erfüllen. Die von der Ministerpräsidentin immer wieder verkündeten Zukunftsinvestitionen in... Weiterlesen


Jochen Bülow

Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz - Landesregierung schweigt beredt

Zu den Arbeitsmarkt-Zahlen für November erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender:  Normalerweise dauert es nur Minuten, bis die Landesregierung sich zu den Arbeitslosenzahlen äußert – wenn die Entwicklung positiv ist. Aber weil diese Entwicklung eben nicht positiv ist, hüllen sich Malu Dreyer und ihre Regierung in Schweigen. Die Fakten sind... Weiterlesen


Jochen Bülow, Mitglied Präsidium Landesausschuss

Gute Besserung zum Geburtstag! - Landesparlament feiert den 70.

Moralisch am Boden und die Städte und Dörfer weitgehend zerstört – als am 22. November vor 70 Jahren 120 Männer und 7 Frauen in Koblenz zur Beratenden Landesversammlung zusammentraten, war Rheinland-Pfalz gerade mal 3 Monate alt. Nach Faschismus, Diktatur und Krieg ist das Treffen eine der zarten demokratischen Knospen, die aus den Trümmern... Weiterlesen


Jochen Bülow

100 Tage Ampel: Viel versprochen, wenig gehalten

Zu den ersten 100 Tagen der rot-gelb-grünen Ampel in Rheinland-Pfalz erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016: „Die Landesregierung hatte sich das Soziale, bessere Arbeit und den Bau bezahlbarer Wohnungen auf die Fahne geschrieben – davon ist bisher nichts erkennbar. Wo es Ansätze gibt, z.B. beim sozialen Wohnungsbau, reicht es... Weiterlesen


Jochen Bülow

"Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen" – Jochen Bülow im Interview

Die gestrige „Elefantenrunde“ des SWR hat erneut gezeigt, dass auch sehr wenig gewährte Redezeit ausreichen kann, um Inhalte statt Phrasen zu vermitteln: Der LINKE Spitzenkandidat Jochen Bülow ging am Ende für viele Zuschauer und Experten als klarer Punktsieger aus der Diskussion. In unserem abschließenden Interview kommt Jochen Bülow nochmals... Weiterlesen


Jochen Bülow

Mit Zuversicht in die Landtagswahl

Die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen in Hessen kommentiert Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl am nächsten Sonntag: „Wie befürchtet, hat das alles überlagernde Thema Zuwanderung durch Flüchtlinge die gestrigen Wahlen in erschreckender Weise dominiert, die Gesamtergebnisse sind verheerend für... Weiterlesen


Jochen Bülow

Grüne Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik: Ertappt!

Zur heutigen Kehrtwende der rheinland-pfälzischen Grünen in der Flüchtlingspolitik erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl: „Bei den Grünen ist nach der Wahl nun vor der Wahl: Dank des Positionspapiers zur Flüchtlingsfrage, über das der SWR heute berichtet, ist jetzt klar, dass die Grünen das Asylrecht nach dem 13.... Weiterlesen


Jochen Bülow

SWR-Demo: Umberto Eco als Kronzeuge für die Freiheit des Wortes

Die rheinland-pfälzische Linke nimmt den gestrigen Tod des berühmten italienischen Autors Umberto Eco zum Anlass, sich zum Aufmarsch rechtsnationalistischer Kräfte gegen die Medienfreiheit am heutigen Tag vor dem Südwestrundfunk in Mainz zu Wort zu melden. Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 13. März: „Umberto Eco war nicht nur... Weiterlesen


Jochen Bülow

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt das „Bündnis für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“

Anlässlich eines geplanten Aufmarsches rechtspopulistischer Gruppierungen am 20. Februar vor dem Südwestrundfunk (SWR) in Mainz ist DIE LINKE Teil des „Rheinland-Pfälzischen Bündnisses für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“. VertreterInnen von LINKEN, SPD, GRÜNEN, CDU und FDP stellen sich gemeinsam mit Gewerkschaften,... Weiterlesen


Jochen Bülow

Kein Lohndumping auf dem Rücken der Flüchtlinge

Zu den Forderungen der rheinland-pfälzischen Unternehmerverbände nach einem Wegfall des Zeitarbeitsverbotes für Flüchtlinge erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl: „Untersuchungen belegen, dass Zeitarbeit nur selten in reguläre Beschäftigung führt, aber sehr oft zur Umwandlung regulärer Arbeitsplätze in prekäre Beschäftigung.... Weiterlesen


Jochen Bülow

Gesundheit solidarisch finanzieren statt schwarz-rotem Kuhhandel

Zur Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung, mittels einer Entscheidung des Bundesrates zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zurückzukehren, erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die kommende Landtagswahl: „DIE LINKE begrüßt ausdrücklich jeden Schritt, der die einseitige Belastung der... Weiterlesen


Jochen Bülow

Arbeitslosigkeit in Rheinland Pfalz – die ganze Wahrheit?

Zu den am 5. Januar 2016 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen der Agentur für Arbeit für den Dezember des Vorjahres nimmt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl im März, wie folgt Stellung: „Die Zahlen der Arbeitsagentur verschleiern die Wahrheit – in Rheinland-Pfalz sind in Wirklichkeit mindestens 30... Weiterlesen